§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen
   
   DÄOF - Den die ärzte ihr offizieller Fanclub e.V.
   Steinerstr. 50
   53225 Bonn
   
   Postanschrift:
   Postfach 30 04 51
   53184 Bonn
   
   Mail: kleiderkammer[at]daeof.de
   
   (im Folgenden "DÄOF" oder "Verkäufer" genannt)
   
   und seinen Kunden.
2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist indessen jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
4. Die Bestimmungen des CISG (= Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf bzw. UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
5. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

§ 2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht und –folgen

1. Die Darstellung unserer Angebote im Internet ist kein Angebot im rechtlichen Sinne, sondern die Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch die Bestellung im Rahmen des Internetauftrittes gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Vertrag kommt dann durch die Annahme dieses Angebotes durch DÄOF zustande. Die Annahme erfolgt durch die Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware.
   
   Der Vertragstext einschließlich der individuellen Daten des Kunden wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert.
2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm im Bezug auf die bei DÄOF gekauften Waren ein Widerrufsrecht zu, das nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen besteht und ausgeübt werden kann:
   
   

   Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht
   
   Sie können in Ihrer Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
   
   Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 S. 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   
   Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
   
   Bananatexx GmbH
   - Der Textilgroßhandel -
   Richtstrecke 14
   45731 Waltrop
   
   Der Widerruf kann darüber hinaus – vor Rücksendung der Ware – schriftlich erklärt werden an:
   
   DÄOF - Den die ärzte ihr offizieller Fanclub
   Postfach 30 04 51
   53184 Bonn
   
   sowie online per Mail an:
   
   kleiderkammer@daeof.de
   
   Widerrufsfolgen
   
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebracht nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
   
   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
   
   Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
   
   Ausschluss des Widerrufsrechts
   
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
   
   Darüber hinaus besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
   
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
   
   Die vorstehenden Ausschlüsse des Widerrufsrechtes ergeben sich aus § 312d Abs. 4 BGB.
   
   Ende der Widerrufsbelehrung
3. Über die vorstehend wiedergegebenen gesetzlichen Mindestrechte hinaus ermöglicht DÄOF es allen Kunden (Verbrauchern und Unternehmern), ihre Vertragserklärungen durch einfache Mitteilung per E-Mail fristungebunden zu stornieren, solange der Versand der Ware noch nicht erfolgt ist. Die gesetzlichen Mindestrechte des Verbrauchers gemäß Absatz 2 bleiben hiervon unbenommen.

§ 3. Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der DÄOF das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor (Vorbehaltsware); bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der DÄOF das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).
2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte DÄOF erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie der eigene Wohnsitzwechsel ist unverzüglich anzuzeigen.
3. Schäden an der Ware, die durch einen Verstoß gegen die Vorschriften der vorstehenden Absätze entstehen, hat der Kunde in jedem Falle zu ersetzen, auch dann, wenn er von seinen gesetzlichen Rechten auf Rücktritt oder Widerruf Gebrauch macht.

§ 4. Vertragstextspeicherung

1. Der Vertragstext sowie diese AGB werden in wiedergabefähiger Form zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert.

§ 5. Preise, Liefer- und Versandkosten

1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise beinhalten die folgenden Bestandteile:
   • Warenpreis netto
   • gesetzliche Umsatzsteuer
2. Die Preise beinhalten insbesondere nicht die folgenden Kosten/Aufwendungen:
   • eventuell bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall anfallende Steuern (z. B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z. B. Zölle)
   • Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung (sofern nicht ausdrücklich anders angegeben)
   DÄOF ist berechtigt, im Falle des Versandes der Ware die hierfür aufgewendeten Kosten auch im Rahmen einer Pauschalierung gesondert beim Kunden geltend zu machen, sofern diese Pauschale (z. B. Versandkostenpauschale) beim Bestellvorgang deutlich herausgestellt worden ist und es sich nicht um Aufwendungen bei Nacherfüllung handelt.

§ 6. Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig. Er ist gemäß der durch DÄOF übersandten Rechnung/Zahlungsaufforderung einschließlich etwaiger Liefer- und Versandkosten spätestens 20 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung/Rechnung zu zahlen.
2. Die Bezahlung erfolgt - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist - grundsätzlich per Vorauskasse mittels Überweisung.
3. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind sowie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis entstammt.

§ 7. Versandbedingungen, Teillieferungen, Lieferschwierigkeiten

1. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich auf dem Versandwege über ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von DÄOF, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes ausdrücklich mit DÄOF vereinbart worden ist. Der Versand der Ware erfolgt in der Regel unmittelbar nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei DÄOF.
2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Die Kosten der Nachlieferungen trägt DÄOF.
3. Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht im Einzelfall die Möglichkeit eines einheitlichen Versands, falls der Kunde dies wünscht und rechtzeitig mitteilt. Ein Anspruch des Kunden auf Vornahme einer solchen Gesamtlieferung besteht jedoch nicht.
4. Der Kunde versichert, bei seiner Bestellung die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
5. Sofern der Kunde Verbraucher sein sollte, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
   
   Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
6. Über etwaige Lieferschwierigkeiten wird der Verbraucher/Unternehmer von DÄOF rechtzeitig informiert. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird DÄOF den Vertragspartner unverzüglich informieren und die Gegenleistung, sofern bereits bezahlt, unverzüglich erstatten.

§ 8. Transportschäden

1. Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang im Beisein des Zustellers auf ihre Vollständigkeit und Unversehrtheit hin zu überprüfen.
2. Sofern offensichtliche Schäden festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
3. Bei teilweisem Verlust oder der Beschädigung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, hat der Kunde dies DÄOF innerhalb von drei Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen sieben Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
4. Der Kunde wird DÄOF nach besten Kräften unterstützen, soweit dieser Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.
5. Die vorstehenden Bestimmungen schränken nicht die dem Kunden nach §§ 9, 10 dieser AGB zustehenden Rechte ein.

§ 9. Gewährleistungsbedingungen, Beschaffenheitsangaben im Katalog

1. Gewährleistung besteht nach Maßgabe der folgenden Absätze. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an DÄOF über die oben unter § 1 dieser AGB angeführten Kontaktdaten zu richten.
2. DÄOF ist stets bemüht, mangelfreie Ware zu liefern. Sollte dies im Einzelfall einmal nicht gelingen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, hat er innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware gegenüber DÄOF anzuzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also per E-Mail an DÄOF zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Im Falle der Gewährleistung erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von DÄOF durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung.
4. Kein Fall der Gewährleistung liegt vor bei Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind; gleiches gilt für den sog. gewollten Verschleiß.
5. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr. Die Verjährung beginnt jeweils ab Ablieferung der Ware, wobei die hiermit verbundenen Verjährungserleichterungen nicht gelten, wenn und soweit DÄOF nach § 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
6. Die bloße Präsentation der Artikel auf der Kaufhaus-Seite oder unseren anderen Internetangeboten ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren oder als Zusicherung bestimmter Eigenschaften seitens DÄOF zu verstehen. Durch etwaige in dem Angebot aufgeführte Herstellergarantien wird daher ausschließlich der Hersteller verpflichtet.

§ 10. Haftung

1. Bei einfacher sowie leichter Fahrlässigkeit haftet DÄOF gegenüber einem Unternehmer nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Gegenüber einem Verbraucher ist die Haftung bei leichter und einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
2. Bei einfacher sowie leichter Fahrlässigkeit haftet DÄOF nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
3. Nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von DÄOF oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz haftet DÄOF uneingeschränkt.
4. Für die Haftung von DÄOF darüber hinaus gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11. Gerichtsstand

1. Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Vereinssitz von DÄOF. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.